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Steuer auf eMails und SMS ?

Arbeitsgruppe erarbeitet Plan zur Besteuerung von SMS und eMails

29.05.2006

Auf der Suche nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten für die EU sind Abgeordnete des EU-Parlaments der Idee verfallen, europaweit eMails und SMS zu besteuern. Der Vorschlag kam vom französischen Abgeordneten Alain Lamassoure und sieht Aufschläge von 1,5 Cent pro Kurznachricht und 0,00001 Cent pro eMail für alle Bürger innerhalb der Europäischen Union vor.

"Peanuts für den Einzelnen"

"Das sind doch Peanuts für jeden Einzelnen, aber insgesamt könnte das angesichts der Milliarden von Nachrichten jeden Tag eine immense Summe einbringen", meint Lamassoure. Lamassoure gilt als einer der bekanntesten EU-Abgeordneten aus Frankreich und gehört der regierenden UMP von Präsident Jacques Chirac an.  

Parlament kann nur anregen

Das EU-Parlament kann neue Gesetze nur anregen. Auf den Weg bringen müsste sie die EU-Kommission, was angesichts der derzeitigen Haltung der Kommission eher unwahrscheinlich ist. Bisher setzt sich der EU-Haushalt aus einer Kombination von Einfuhrzöllen, Mehrwertsteuer-Einnahmen sowie direkten Beitragszahlungen der 25 Mitgliedsstaaten zusammen. Nach dem zähen Ringen um das derzeitige Budget und die Einigung im Dezember sollen nun bis 2008/2009 neue Finanzierungsquellen aufgetan werden. Eine eigene EU-Steuer ist unter den Mitgliedsstaaten dabei umstritten. Neben der Steuer auf eMails und SMS sind derzeit auch Vorschläge für eine Extragebühr auf Flugtickets sowie Sonderabgaben für Ölkonzerne im Gespräch.

Quelle: pta

 

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