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Estland ist erstes Land mit Internet-Wahl

Rund 20 Prozent der Wähler online erwartet

10.10.2005

Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen am 16. Oktober wählt Estland als erste Nation der Welt übers Internet. Nachdem im Parlament lange um die Einführung der Online-Wahlmöglichkeit diskutiert wurde, steht nun etwa einer Million Esten die Möglichkeit zur Verfügung, ihre Stimme per elektronischem Wahlzettel abzugeben. Die estnische Wahlkommission hat ein Papier herausgegeben, in dem genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien das E-Voting ablaufen muss.

Das elektronische Wahlprocedere erfolgt so: Man setzt sich an den Computer, zieht seine ID-Karte (aktueller estnischer Personalausweis) durch ein Lesegerät und surft die offizielle Wahl-Webseite an. Dort kann man sich über die wählbaren Kandidaten seines Wahlkreises informieren und seine Stimme für einen Kandidaten per Mausklick abgeben. Mit einer abschließenden Eingabe eines PIN-Codes wird der Wahlvorgang beendet.

Die elektronischen Stimmen werden separat ausgezählt und später zum Rest hinzugefügt. Um die Sicherheit der Internetwahl zu garantieren, wurden in Tallin Probeläufe durchgeführt, für die Hacker eingestellt wurden, um das System zu testen. Der Server für das E-Voting steht unter polizeilicher Aufsicht und der Computer, an dem die Stimmen ausgezählt werden, darf nicht ans Internet angeschlossen werden.

Ein vehementer Kritiker des neuen Online-Wahlsystems war der Estnische Staatspräsident Arnold Rüütel. Er hatte sich dagegen gewehrt, das entsprechende Wahlgesetz zu unterschreiben. Der Präsident stieß sich vor allem an der Option der Stimmänderung, d.h. dass ein E-Voter - im Gegensatz zu den restlichen Wählern - bis zur Schließung der Wahllokale seine Stimme nachträglich noch beliebig oft ändern könnte. Diese Möglichkeit wurde allerdings laut Angaben der estnischen Botschaft in Berlin letztlich nicht umgesetzt. "Die Stimmung im Land ist eigentlich ganz positiv gegenüber dem neuen E-Voting. Seitdem die Änderung der Stimmabgabe zurückgenommen wurde, sind alle ganz zufrieden mit dem neuen System", sagt Pille Toompere, Verantwortliche für Pressearbeit der Estnischen Botschaft in Berlin.

21 Prozent der estnischen Bevölkerung wollen laut Umfragen die Online-Wahl nutzen. Zudem sehen Experten einen Trend zu höherer Wahlbeteiligung aufgrund des neuen E-Votings. "Es kann sein, dass vor allem junge Leute es ganz toll finden, von zuhause aus per Mausklick zu wählen und sich dadurch mehr Menschen als sonst an der Wahl beteiligen", so Toompere. Um zu verhindern, dass jemand doppelt wählt, wird das E-Voting bereits von 10. bis 12. Oktober durchgeführt. Jeder Internetwähler muss sich mit seiner ID-Karte online registrieren. Danach werden die Daten an die klassischen Wahllokale ausgegeben, um am 16. Oktober dann überprüfen zu können, wer seine Stimme bereits im Netz abgeben hat.

Quelle: pte

 

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