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Pflegefreistellung : Antrag und Voraussetzungen

Die AK informiert, was Arbeitnehmer bei der Pflegefreistellung beachten müssen.

29.01.2009

Die Grippewelle hat Österreich erreicht. Viele Menschen sind vielleicht nicht selbst betroffen, haben aber einen Angehörigen, der ihrer Hilfe bedarf. Die Pflegefreistellung ermöglicht Berufstätigen die Betreuung erkrankter Familienmitglieder. Die Arbeiterkammer informiert im folgenden Beitrag, was Arbeitnehmer bei der Inanspruchnahme der Pflegefreistellung beachten müssen.

Wenn Arbeitnehmer wegen der Pflege eines im gemeinsamen Haushalt lebenden, erkrankten nahen Angehörigen nicht arbeiten gehen können, haben sie Anspruch auf bezahlte Pflegefreistellung (Krankenpflegefreistellung). Nahe Angehörige sind Ehegatten und Lebensgefährten, Eltern, Großeltern, Urgroßeltern, Kinder, Enkel, Urenkel, Adoptiv- und Pflegekinder. Von einem gemeinsamen Haushalt ist auszugehen, wenn eine Wirtschafts- und Wohngemeinschaft besteht. Ein bloßes Nebeneinanderwohnen gilt nicht als gemeinsamer Haushalt.

Pflegefreistellung (Betreuungsfreistellung) kann auch beansprucht werden, wenn Arbeitnehmer wegen der notwendigen Betreuung ihres gesunden Kindes an der Arbeitsleistung verhindert sind, weil die Person, die das Kind ständig betreut, aus schwerwiegenden Gründen (das sind zB schwere Erkrankung, Aufenthalt in einer Heil- und Pflegeanstalt, Tod, etc.) ausgefallen ist. Hier ist kein gemeinsamer Haushalt mit dem Kind erforderlich.

Einen Anspruch auf Pflegefreistellung haben Arbeitnehmer sofort nach Antritt eines Dienstverhältnisses. Aber Achtung: "Für die Krankenpflege- und Betreuungsfreistellung gibt es den Anspruch auf Fortzahlung des Entgelts insgesamt bis zum Ausmaß voneiner Woche pro Arbeitsjahr", erklären die Juristen der Arbeiterkammer. Darüber hinaus gibt es eine zusätzliche Freistellungswoche innerhalb eines Arbeitsjahres, wenn das im gemeinsamen Haushalt lebende Kind, welches das zwölfte Lebensjahr noch nicht überschritten hat, pflegebedürftig erkrankt.

Während der Pflegefreistellung dürfen Arbeitnehmer finanziell nicht schlechter gestellt sein. Sie müssen jenes Entgelt bekommen, das sie auch erhalten hätten, wenn sie den Pflegeurlaub nicht in Anspruch genommen hätten.

Grundsätzlich sind alle Vorkehrungen zu treffen, damit es zu keiner Arbeitsverhinderung wegen eines Pflegefalls kommt. So ist eine Freistellung nicht notwendig, wenn beispielsweise eine andere geeignete dritte Person die Pflege übernehmen kann.

Sind beide Elternteile berufstätig, kann nicht der Arbeitgeber bestimmen, wer beim kranken Kind bleibt.

Meldepflicht
Der Arbeitgeber muss unverzüglich, das heißt so schnell wie möglich, informiert werden. "Wenn er jedoch eine ärztliche Bestätigung als Nachweis verlangt, hat er die möglicherweise anfallenden Kosten zu tragen", weiß die AK.

Quelle: AK

 

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