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Dienstverhinderung durch höhere Gewalt

Muss man trotz Schneechaos zur Arbeit erscheinen?

Langsam kommt er ja doch, der Winter. So schön der frische Schnee auch ist, auf den Straßen will ihn - von privaten Streudiensten einmal abgesehen - so gut wie niemand haben. Kommt es doch mancherorts immer wieder zu Behinderungen, in höheren Regionen teilweise auch zur Sperre ganzer Straßen. Wir haben uns nun gefragt, wie es eigentlich rechtlich aussieht, wenn man schneebedingt nicht oder nicht rechtzeitig zur Arbeit erscheinen kann.

Erhebliche Schneefälle und damit verbundene Probleme auf den Straßen zählen zu den sog. "Ereignissen höherer Gewalt", die weder vom Arbeitgeber noch vom Arbeitnehmer beeinflusst werden können. Auch landesweite Streiks bei öffentlichen Beförderungsmitteln wie z.B. der ÖBB werden als Ereignis höherer Gewalt angesehen.

Was bedeutet dies nun für den Arbeitnehmer? Trifft ihn an der Dienstverhinderung kein Verschulden (weil z.B. ein Schneechaos den Straßenverkehr lahm gelegt hat), kann er dafür auch nicht bestraft werden. D.h. eine Entlassung wäre aus einem solchen Grund nicht zulässig. Dies trifft allerdings nur dann zu, wenn es dem Arbeitnehmer nicht zumutbar ist, auf anderem Weg zur Arbeit zu kommen. Sind also die Straßen verstopft, aber der Arbeitnehmer könnte z.B. mit der Bahn auch relativ einfach zum Arbeitsplatz kommen, liegt keine Dienstverhinderung vor.

Tritt eine echte Dienstverhinderung durch höhere Gewalt ein, bedeutet dies aber auch, dass der Arbeitgeber die Fehlzeiten nicht bezahlen muss. Es empfiehlt sich daher, diese Fehlstunden als Urlaubszeit oder Zeitausgleich zu nehmen.


 

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